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Nächste Gemeinderatssitzung Montag, 14.05.18 Grundschule Röttenbach-Aula

Bericht zur Gemeinderatssitzung am 16.04.2018

Logo Gemeinderat Sitzungsbericht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 16.04.2018

Rathauserweiterung

Im ersten Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung am 16.04.2018 wurden folgende Leistungen im Zusammenhang mit der Rathauserweiterung vergeben:

 

1.      Den Auftrag für das Gewerk „07 - Estrich“, mit Kosten in Höhe von 14.501,94 EUR, erhält die Firma Ludwig Estrich und Belag GmbH, Weißenburg.

 

2.      Den Auftrag für das Gewerk „08 - Trockenbau“, mit Kosten in Höhe von 49.666,90 EUR, erhält die Obermeyer & Schmitz Ausbaustoffe GmbH, Hemau.

 

3.      Den Auftrag für das Gewerk „10 - Holz Alu Fenster“, mit Kosten in Höhe von 35.657,16 EUR, erhält die Firma Fenster + Fassadentechnik Lampert, Kaltensundheim.

 

4.      Den Auftrag für das Gewerk „12 - Elektro“, mit Kosten in Höhe von 100.242.52 EUR, erhält die Firma Elektro Ottmann Vertrieb GmbH & Co. KG, Spalt.

 

Haushalt der Gemeinde Röttenbach

Traditionell wird in der April-Sitzung der Haushalt der Gemeinde Röttenbach behandelt und beschlossen.

Kämmerer Peter Straß stellte zunächst die Eckdaten des Haushalts für 2018 und die Finanzplanung der Jahre 2019 bis 2021 vor. Nach der Beratung und einer kurzen Sitzungspause fassten die Gemeindevertreter mehrheitliche folgende Beschlüsse:

 

1)    Der Haushaltsplan wird mit sämtlichen Anlagen, wie von der Verwaltung vorgelegt, im Verwaltungshaushalt mit 5.405.570,00 € in Einnahmen und Ausgaben und im Vermögenshaushalt mit 6.975.850,00 € in Einnahmen und Ausgaben beschlossen.

2)    Der Finanzplan der Jahre 2019 bis 2021 wird beschlossen wie vorgelegt.

3)    Der Entwurf der Haushaltssatzung 2018 wird als Satzung beschlossen.

Bauleitplanung

Zum Thema „Bauleitplanung“ behandelte das Gremium den Bebauungsplan Nr. 17 „Am Fünfteilholz II“, 3. Änderung.

Der Gemeinderat Röttenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 16.11.2017 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 17 „Am Fünfteilholz II“ zu ändern (3. Änderung).

In der Sitzung am 19.02.2018 hat der Gemeinderat den Entwurf der 3. Änderung gebilligt und die Auslegung bzw. die Einleitung der förmlichen Beteiligungsverfahren beschlossen.

 

In der Zeit vom 21.02.2018 bis einschließlich 06.04.2018 fand die Anhörung der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange statt. Parallel dazu hatte die Öffentlichkeit die Möglichkeit, in der Zeit vom 05.03.2018 bis einschließlich 06.04.2018 Bedenken und Anregungen zur Planung vorzubringen.

 

Von Seiten der Öffentlichkeit gingen keine Einwendung und Anregungen ein. Der Gemeinderat hat nun über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden, die in einer Tabelle mit Abwägungsbeschluss zusammengestellt wurden, abzuwägen.

 

3. Änderung Bebauungsplan Nr. 17

Anschließend kann der Bebauungsplan Nr. 17 „Am Fünfteilholz II“, 3. Änderung als Satzung beschlossen werden. Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft (§ 10 Abs. 3 Satz 3 BauGB).

Auf Grund der Sachlage entschied der Gemeinderat:

 

1.      Der Gemeinderat wägt die eingegangenen Stellungnahmen, wie in der Zusammenstellung vorgeschlagen, ab. Die Abwägungstabelle ist Bestandteil des Protokolls.

 

2.      Der Gemeinderat beschließt die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Am Fünfteilholz II“ bestehend aus Planblatt, den Festsetzungen durch Text und Begründung, jeweils in der Fassung vom 16.04.2018, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft (§ 10 Abs. 3 Satz 3 BauGB).

 

Daran anschließend behandelte das Gremium im Rahmen der Beteiligung öffentlicher Belange die Aufstellung der Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Dorsbrunn, Markt Pleinfeld. Es wurden keine Bedenken und Anregungen vorgebracht.

Ebenso wenig hinsichtlich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 55 „Erweiterung – Stuhlweg“ der Stadt Spalt.

Schöffenwahl

Den Abschluss der Sitzung bildete die Auswahl zur Vorschlagsliste für Schöffen nach § 36 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG). Nachdem sich bei der Gemeinde eine Bewerberin und zwei Bewerber gemeldet hatten, wurde durch freien Losentscheid die Auswahl getroffen.

Der Gemeinderat beschloss daraufhin, Herrn Fabian Bimüller für die Schöffenwahl der Amtszeit 2019 bis 2023 zu wählen.

 


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