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Gemeinde Röttenbach im Landkreis Roth - lebendig, sympathisch, modern  |  E-Mail: info@roettenbach.de  |  Online: http://https://www.roettenbach.de

Gemeinde Röttenbach - Bekanntmachung - über die Eintragung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“


B E K A N N T M A C H U N G

 


über die Eintragung für

das Volksbegehren

„Rettet die Bienen!“

(Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar 2019)

 

1. Die Gemeinde bildet einen Eintragungsbezirk.


Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten:

 

Eintragungsbezirk

 Eintragungsraum

Nr.

Abgrenzung

Bezeichnung und
genaue Anschrift

Öffnungszeiten

barrierefrei
ja/nein

01

Gesamtgemeinde

 

Bürgerbüro (EG) Gemeinde Röttenbach

Rathausplatz 1

91187 Röttenbach

Donnerstag,
31.0l .19

08.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr

ja

Freitag,
01.02.19

08.00 - 12.00 Uhr

Montag,
04.02.19

08 00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr

Dienstag,
05.02.19

08.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr

Mittwoch.
06.02.19

08.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr

Donnerstag,
07.02.19

08.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr

Freitag,
08.02.19

08.00 - 12.00 Uhr

Sonntag,
10.02.19

08:00 10.00 - 12.00 Uhr (geä. 01.02.19)

Montag,
11.02.19

 

08.00 10:00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 20.00 Uhr (geä. 01.02.19)

Dienstag,
12.02.19

08.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr

Mittwoch,
13.02.19

08.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr

 


2. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.
3. Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalaus-weises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

4. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintra-gung kann nicht zurückgenommen werden.

5. Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs).

6. Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 nach Art. 65 LWG, die u. a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht (berichtigt mit Bekanntmachung vom 30. November 2018, Staatsanzeiger Nr. 49 vom 7. Dezember 2018). Diese Bekanntmachung ist in der Verwaltungsgemeinschaft Erftal, Bürgerbüro - während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.

 

Röttenbach, 15.01.2019

Gemeinde Röttenbach

I. A.

Kolb

An: 15.01.2019

Ab: 14.02.2019

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